Palando´s Welt

Innenminister sind keine Ersatzgesetzgeber

palando — Fri, 18 May 2007 05:36:09 +0000

Pressemitteilung der Humanistischen Union
Innere Sicherheit – 26.04.07
von: Fredrik Roggan

HUMANISTISCHE UNION kritisiert abenteuerliches Rechtsverständnis der Bundesregierung und fordert sofortigen Stopp aller heimlichen Online-Durchsuchungen

Wie gestern bekannt wurde, spionieren deutsche Geheimdienste seit zwei Jahren heimlich private Computer aus. Sie stützen sich dabei auf eine Dienstanweisung, mit der der damalige Bundesinnenminister Otto Schily den Einsatz dieser höchst umstrittenen Ermittlungsmethode gestattet habe. Zu der nunmehr bekannt gewordenen Praxis äußert der stellvertretende Bundesvorsitzende der Humanistischen Union, Dr. Fredrik Roggan: „Es ist besorgniserregend, dass sich der frühere Bundesinnenminister Otto Schily offenbar als Ersatzgesetzgeber verstanden hat. Es ist geradezu abwegig, dass Online-Durchsuchungen ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage zulässig sein könnten.“ Roggan stellt fest, dass ohne eine gesetzliche Regelung solche heimlichen Ausforschungen illegal sind. „Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, die heimlichen Online-Durchsuchungen durch deutsche Geheimdienste sofort zu stoppen.“

Obwohl inzwischen alle Rechtspolitiker davon ausgehen, dass für Online-Durchsuchungen eine explizite gesetzliche Grundlage und möglicherweise sogar eine Änderung des Grundgesetzes nötig wäre, folgt die Bundesregierung bisher dem zweifelhaften Rechtsverständnis von Herrn Schily. In einem Schreiben vom März diesen Jahres verwies sie auf die allgemeinen Befugnisse zur verdeckten Datenerhebung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Abschirmdienstes als „Rechtsgrundlagen“ für heimliche Online-Durchsuchungen der Geheimdienste (§ 9 Abs. 1 i.V.m. § 8 Abs. 2 BVerfSchG). Diese Missachtung des Parlamentsvorbehalts für Grundrechtseingriffe durch die Bundesregierung kritisiert Roggan scharf: „Online-Durchsuchungen können tief in das Fernmeldegeheimnis und das Grundrecht auf die Unverletzlichkeit der Wohnung eingreifen. Für solche Grundrechtseingriffe gilt aus gutem Grund ein Gesetzesvorbehalt. In einem solchen Gesetz müsste klar geregelt sein, unter welchen Voraussetzungen eine Online-Durchsuchung statthaft wäre und wie sich Betroffene dagegen wehren können.“

Für die von der CDU geplante Einführung einer Rechtsgrundlage verweist Roggan auf die hohen verfassungsrechtlichen Hürden, die einem heimlichen Eindringen in die Privatsphäre entgegenstehen: „Das Beispiel des Großen Lauschangriffs zeigt, welche materiellen und verfahrensrechtlichen Vorkehrungen für solche Eingriffe in den Privatbereich nötig sind.“

Weitere Beiträge und Links zum Thema Online-Durchsuchung…

Chatham House: There are several civil wars in today’s Iraq

palando — Fri, 18 May 2007 05:09:39 +0000

There is not ‘one’ civil war, nor ‘one’ insurgency, but several civil wars and insurgencies between different communities in today’s Iraq. Within this warring society, the Iraqi government is only one among many ‘state-like’ actors, and is largely irrelevant in terms of ordering social, economic, and political life. It is now possible to argue that Iraq is on the verge of being a failed state which faces the distinct possibility of collapse and fragmentation. These are some of the key findings of Accepting Realities in Iraq a new Briefing Paper written by Dr Gareth Stansfield and published today by Chatham House.

The paper also assesses Al-Qaeda activity within Iraq, especially in the major cities in the centre and north of the country. Dr Stansfield argues that, although Al-Qaeda is challenged by local groups, there is momentum behind its activity. Iraq’s neighbors too have a greater capacity to affect the situation on the ground than either the UK or the US. Iran, Saudi Arabia and Turkey all have different reasons for seeing the instability in Iraq continue, and each uses different methods to influence developments.

Dr Stansfield argues that with the myriad conflicts in Iraq following societal, religious and political divides and often involving state actors, the multinational forces are finding it exceptionally difficult to promote security normalization. The recent US ‘surge’ in Baghdad looks likely to have simply pushed insurgent activity to neighboring cities and cannot deliver the required political accommodation. A political solution will require Sunni Arab representatives’ participation in government, the recognition of Moqtada al-Sadr as a legitimate political partner, and a positive response to Kurdish concerns. Further, it would be a mistake to believe that the political forces in Iraq are weak and can be reorganized by the US or the international community, there must be ‘buy-in’ from the key Iraqi political actors.

Dr Stansfield says: ‘The coming year will be pivotal for Iraq. The internecine fighting and continual struggle for power threatens the nation’s very existence in its current form. An acceptance of the realities on the ground in Iraq and a fundamental rethinking of strategy by coalition powers are vital if there is to be any chance of future political stability in the country.’

Guld Wars: Farmen im Riss

palando — Thu, 17 May 2007 19:11:23 +0000

Anleitung zum Solo-Farmen im Riss mit Waldläufer:

Waffen

Will man nur einen Bogen benutzen, sollte es ein Langbogen sein. Nur ein Langbogen lässt sich sinnvoll gegen alle Gegner einsetzen. Der Bogen sollte über eine Giftsehne verfügen, um die Vergiftungsdauer zu verlängern.
Eine andere Möglichkeit besteht darin, zei Bögen zu benutzen. Das könnte Drago´s Flachbogen und ein Fecurve sein. Der Flachbogen solte gegen die Hüter eingesetzt werden, der Recurve ist optimal gegen die Spinnnen. Damit lässt sich Gift auftragen und Heilquelle noch leichter unterbrechen.

Rüstung

Es ist am einfachsten, die Druiden-Rüstung zu benutzen.

Runen

Es ist nicht erforderlich, die Attribute hoch zu skillen. Es reichen deshalb kleine Runen für Fach, Treff und ÜidW. Die kleinen Runen haben den Vorteil, dass sie die Lebenspunkte nicht reduzieren. Wer einmal mit 12 HP den Skeletten entfliehen konnte, wird das zu schätzen wissen.

Skillung

1.

1. Giftpfeil
2. Doppelschuss
3. Zündelpfeile
4. Ablenk Schuss
5. Sturmjäger
6. Mantra des Blitzes
7. Körperlicher Wiederstand
8. Trollsalbe

Attribute
Überleben in der Wildnis: 12
Treffsicherheit: 10
Fachkenntnis: 9
Inspirationsmagie: 9

2.

1. Giftpfeil
2. Zündelpfeile
3. Wilder Schuss
4. Körperlicher Wiederstand
5. Mantra Des Blitzes
6. Trollsalbe
7. Aducken
8. Sturmjäger

Attribute
Überleben in der Wildnis: 10+3
Treffsicherheit: 7+1
Fachkenntnis: 10+1
Inspirationsmagie: 9

3.

1. Giftpfeil
2. Zündelpfeile
3. Ablenk-Schuss
4. Wilder Schuss
5. Aducken
6. Sturmjäger
7. Trollsalbe
8. Genesung

Attribute
Überleben in der Wildnis: 13
Treffsicherheit: 10
Fachkenntnis: 9
Heilgebete: 8

AyQRDvIezZQZf/YVf8UHbRC

Gegner

1. Geisterhüter

Bogen: Unbedingt ein Lang- oder Flachbogen
Menge: immer in 3er Gruppen
Entfernung: Man muss die Geisterhüter ausserhalb des aggro halten.
Schutz: Mantra des Blitzes
Interrupt: nicht erforderlich

Besonderheit: In der Regel lassen sich alle Hüter der Gruppe reihum vergiften. Das geht aber nur dann, wenn sie alle etwa den gleichen Abstand zum Schützen haben. Merkt man bei einem Schuss, dass der Waldi vorgehen muss, kommt man einem andern Hüter zu nah. Dann lieber wieder zurückgehen und nur den oder die vorderen Hüter angreifen. Grundregel: Castet ein Hüter Eisenbeschlag oder Kettenblitz, ist man zu nah. Castet er Wiederherstellungsaura, ist alles in Ordnung.

2. Felsbohrwurm

Bogen: Jeder Bogen ist möglich. Man sollte den wählen, der am meisten Schaden macht.
Menge: immer in 3er Gruppen
Entfernung: wenn man sich dicht vor die Würmer stellt, greifen sie nicht an
Schutz: im Nahbereich nicht erforderlich, sonst körperlicher Widerstand
Interrupt: nicht erforderlich

Besonderheit: Da sich die Würmer nicht wehren, kann man sie leicht reihum vergiften und zusammen sterben lassen.

3. Geisterholz

Bogen:
Menge: in 2er Gruppe oder zusammen mit Geisterhütern
Entfernung: aggro
Schutz: körperlicher Widerstand
Interrupt: Wenn sie etwa 1/3 HP verloren haben, casten sie Trollsalbe. Das sollte man mit Ablenkschuss unterbrechen. Dann selbst mit Trollsalbe heilen und die Hölzer noch 1 oder zweimal vergiften. Dann sind sie weg.

Besonderheit: Bei einer 2er Gruppe kann man das 2. Holz vergiften, wenn die Trollsalbe beim 1. unterbrochen ist.

4. Gepanzerte Höhlenspinne

Bogen: Da es bei den Spinnen auf fehlerloses Unterbrechen ankommt, sind imho Recurve- oder Kurzbögen am besten geeignet. Der Recurve kann die Heilquelle machmal schon ohne Skill unterbrechen. Mit einem Langbogen benötigt man präzises Timing. Der Flachbogen ist ungeeignet.

Menge: immer einzeln
Entfernung: im aggro
Schutz: körperlicher Widerstand oder Genesung
Interrupt: Richtiges Unterbrechen ist der Schlüssel zum Erfolg. Wenn man nicht von der Spinne überrascht wird, folgendes Vorgehen: Die Spinne castet sofort Gift auftragen. Das muss man mit Ablenkschuss unterbrechen. Dann castet sie schnell dahinter Heilquelle. Das sollte man sofort mit Wilder Schuss unterbrechen. Wenn die Spinne nicht mehr vergiten kann, macht sie kaum Schaden. Jetzt kann man Giftpfeil, Zündelpfeil und zur zur Sicherheit Trollsalbe casten. Wenn sie ca. 50% HP verloren hat, castet sie wieder Heilquelle. Das muss man sofort unterbrechen (Ablenkschuss). Ca. 10 sec später castet sie Gift auftragen. Wenn man das auch unterbricht, hat man es geschafft. Allerdangs ist Ablenkschuss nocht nicht wieder aufgeladen, so dass man mit Wilder Schuss unterbrechen sollte. (Diese Angaben gelten für Recurve- oder Kurzbögen mit Trenn oder Vampir. Mit einem Gift-Langbogen geht es nicht ganz so einfach.)

Besonderheit: Auf diese Weise lässt sich nur eine Spinne töten. Stehen zwei oder drei zusammen, muss man eine locken. Wird man von einer Spinne überrascht, kann man sich kurz zurückziehen (max 30 sec.) und auf die oben beschriebene Weise neu angreifen.

Vorgehen

1. Geisterhüter

Eine Gruppe patrouilliert quer zum Weg. Da man genug Platz hat, ggfs. nach hinten auszuweichen, ist die Gruppe kein Problem.

2. Würmer

Links und rechts von Weg befindet sich je eine Gruppe von Felsbohrwürmern. Jede Gruppe lässt sich einzeln schnell beseitigen.

3. Geisterhölzer

Links vom Weg befindet sich eine 2er Gruppe Geisterhölzer. Die Gruppe lässt sich erst dann angreifen, wenn sich die Patroullie aus einem Holz und 3 Hütern zurückgezogen hat. Dann erldigt man die beiden Hölzer auf die oben beschreibene Weise. Das ist in der Regel zu schaffen, bevor die Patroullie zurückkommt. Wenn man länger braucht, tötet man nur ein Holz und zieht sich dann zurück.

4. Patroullie

Die Patroullie besteht aus 3 Geisterhütern und einem Geisterholz. Man erleichtert sich den Kampf, wenn man sich richtig plaziert. Zunächst sollte man ein Stück zurückgehen, etwa bis hinter die erste Baumgruppe. Dann stellt man sich mitten auf den Weg, damit man ungehindert zurückgehen kann. Wenn die Patroullie kommt, gehen die Hüter an der Spitze, das Geisterholz folgt dahinter. Solange die Hüter ankommen, muss man noch deutlich ausserhalb des aggro bleiben. Bevor sie umkehren, halten sie kurz an. Das ist der Moment um anzugreifen. Man sollte nun nacheinander alle Hüter vergiften. Dann kommt das Geisterholz (meist) nach vorn. Es ist nun Geschmackssache, ob man erst die Hüter oder das Geisterholz tötet. Imo ist es leichter, zunächst mit dem Geisterholz weiter zu machen, weil es mehr dmg macht.

5. Spinnen

Geht man nun weiter vor, biegt ein Weg nach links ab. Auf dieser Kreuzung befonden sich drei Spinnen. Eine links vom Hauptweg, an der Ecke zur Einbiegung. Die zweite auf gleicher Höhe, aber auf der rechten Seite des Weges. Auf der Anhöhe rechts daneben befindet sich eine Gruppe Hüter. Denen sollte man nicht zu nahe kommen. Die dritte Spinne befindet sich auf der linken Seite des Weges, hinter der Abbiegung. Auf der Anhöhe daneben sind zwei Hölzer. Bei dieser Spinne sollte man auf eine Patroullie von Hölzern aufpassen.
Wenn die Spinnen so verteilt auftreten, lassen sie sich leicht wie oben beschrieben töten. Andere Spawn-Punkte sind natürlich möglich.
Es ist auch möglich, dass die drei Spinnen zusammen auftauchen. Dann ist ein Kampf nicht ratsam. Man kann nun eine einzelne Spinne auf den Weg zurück locken und dort bekämpfen. Die hat jedoch die Tendenz, sich zu ihren Kollegen zurück zuziehen, wenn man nicht im agrro bleibt. Dann hat man es schwer, das erste Gift auftragen zu unterbrechen. Alternativ kann man werten, bis man die 3 Patroullien von Hütern erledigt hat. Dann lassen sich die Spinnen leicht um die Kanten der Anhöhe locken und einzeln erledigen.
Noch einfacher ist es natürlich, die Spinnen ganz auszulassen und an ihnen vorbei zu laufen.

Telefonüberwachung von El Masri-Anwalt war verfassungswidrig

palando — Wed, 16 May 2007 08:56:17 +0000

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 55/2007 vom 16. Mai 2007
Zum Beschluss vom 30. April 2007 – 2 BvR 2151/06 –

Verfassungsbeschwerde des Anwalts von El Masri gegen Telefonüberwachung erfolgreich

Der Beschwerdeführer ist anwaltlicher Vertreter des von Dezember 2003 bis Mai 2004 – mutmaßlich von Geheimdienstkreisen – entführten Khaled El Masri. Im Januar 2006 ordnete das Amtsgericht München die Überwachung des Telefon- und Telefaxanschlusses der Rechtsanwaltskanzlei des Beschwerdeführers sowie seiner beiden Mobilfunkgeräte an. Zur Begründung führte das Gericht aus, dass auf Grund der verstärkten Medienberichterstattung über den Fall „El Masri“ damit gerechnet werden müsse, dass die Täter der Entführung telefonisch mit dem Geschädigten oder dem Beschwerdeführer in Verbindung träten, um eine „Lösung des Falles“ zu diskutieren. Das Landgericht München I bestätigte die Überwachungsanordnung. Aufgrund des Ende 2005 (wieder-) erwachten Medieninteresses sei die Annahme des Amtsgerichts nicht zu beanstanden, dass sich dem Täterkreis nahe stehende Personen an den Beschwerdeführer wenden könnten, um Vereinbarungen zu treffen, die den Geschädigten aus dem Blickfeld der Medien nehmen sollten.

Die gegen die Entscheidungen des Amtsgerichts und des Landgerichts erhobene Verfassungsbeschwerde war erfolgreich. Die 3. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hob die Entscheidungen auf, da sie den Beschwerdeführer in seinem Fernmeldegeheimnis und seiner Berufsausübungsfreiheit verletzen.

Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zu Grunde:

Der in der Anordnung der Abhörmaßnahme liegende Eingriff in das Fernmeldegeheimnis ist nicht gerechtfertigt. Die Maßnahme diente zwar dem legitimen öffentlichen Zweck der Aufklärung und Verfolgung schwerer Straftaten. Der Eingriff war jedoch unverhältnismäßig. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Beschwerdeführer von den Tätern kontaktiert werden würde, war von vornherein so gering, dass die Erfolgsaussichten der Maßnahme außer Verhältnis zur Schwere des Eingriffs standen. Die Umstände, die aus Sicht der Fachgerichte Kontakte zwischen dem Beschwerdeführer und dem Täterumfeld erwarten ließen, sind wenig konkret und tragen lediglich den Charakter von Vermutungen. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass das Ende der Entführung schon mehr als eineinhalb Jahre zurücklag. Soweit sich die Fachgerichte auf ein „Ende des Jahres 2005 (wieder-) erwachtes Medieninteresse“ berufen, bleiben die Angaben zu unbestimmt. Das Landgericht setzt sich insbesondere nicht damit auseinander, dass bereits ab Beginn des Jahres 2005, auch in der ausländischen Presse und auch unter Nennung des Namens des Beschwerdeführers, über die Verschleppung des El Masri durch Geheimdienstkreise berichtet worden war. Es ist nicht ersichtlich, weshalb eine Kontaktaufnahme durch die Täter erst und gerade ab Januar 2006 zu erwarten gewesen wäre.

Darüber hinaus verletzt die Maßnahme die Berufsausübungsfreiheit des Beschwerdeführers. Die herausgehobene Bedeutung einer nicht-kontrollierten Berufsausübung eines Rechtsanwalts zum Schutz des Vertrauensverhältnisses zwischen Anwalt und Mandant gebietet die besonders sorgfältige Beachtung der Eingriffsvoraussetzungen und des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit und hätte die Fachgerichte zu einer Ablehnung der Anordnung veranlassen müssen.

Anwälte gegen Verschärfung der Sicherheitsgesetze

palando — Mon, 14 May 2007 07:07:15 +0000

Pressemitteilung des DAV
Berlin, 3. April 2007
Nr. 17/07

Innere Sicherheit / Terrorismus

Berlin (DAV). Die vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble geplanten Verschärfungen der Sicherheitsgesetze werden vom Deutschen Anwaltverein (DAV) massiv abgelehnt. Der DAV mahnt die Einhaltung des Grundgesetzes an. Bezüglich der verdeckten Onlinedurchsuchungen darf es kein „Staats-Hacking“ geben. Das Grundgesetz steht nach Ansicht des DAV nicht in der Beliebigkeit der gerade aktuellen politischen Stimmung, sondern verpflichtet den Gesetzgeber, verfassungskonforme Gesetze vorzulegen.

„Wenn die Pläne so umgesetzt werden, wird Deutschland zu einem Präventions- und Sicherheitsstaat und verabschiedet sich als Freiheits- und Rechtsstaat,“ so Rechtsanwalt Hartmut Kilger, DAV-Präsident. Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und des Grundgesetzes werden damit missachtet. Völlig übersehen werde dabei, dass die Grundrechte unserer Verfassung Abwehrrechte gegenüber dem Staat bedeuten.

Bezüglich der Pläne, verdeckte Onlinedurchsuchungen gesetzlich zu erlauben, betonen die Anwälte, dass das Recht auf informationelle Selbstbestimmung nicht ausgehöhlt werden darf. Mit den Plänen werde aber die Persönlichkeit und Intimität der Bürgerinnen und Bürger zur Disposition gestellt. „Es muss einen Kernbereich privater Lebensgestaltung geben,“ betont Kilger.

„Absolute Sicherheit kann es ohnehin nicht geben,“ so Kilger weiter. Die Geeignetheit der Pläne, tatsächlich die Sicherheit zu erhöhen, sei nicht nachgewiesen. Die mit den Plänen einhergehenden Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands seien unverhältnismäßig. Die Politik sei aufgefordert, Grundrechtswerte zu vermitteln – nicht aber zu missachten.

Kilger: „Die bisherigen Sicherheitsgesetze haben schon jetzt den Rechtsstaat unerträglich destabilisiert!“ Immer wieder gebe es in der Politik die Überlegung, das Grundgesetz zu ändern, damit Gesetzespläne nicht gegen die Verfassung verstoßen. Häufig geschehe dies mit der Begründung, die innere Sicherheit erfordere dies. Zahlreiche Gesetze lassen aber an deren Verfassungsmäßigkeit zweifeln oder sie scheitern, wie der große Lauschangriff oder der EU-Haftbefehl, beim Bundesverfassungsgericht.

Eurovision Song Contest 2007: Die Ergebnisse

palando — Sun, 13 May 2007 08:07:50 +0000

Finale	Halb- finale	Land	Interpret	Titel
01.	01.	Serbien	Marija Šerifovic	„Molitva“
02.		Ukraine	Verka Serduchka	„Dancing Lasha Tumbai“
03.		Russland	Serebro	„Song #1″
04.	03.	Türkei	Kenan Dogulu	„Shake It Up Shekerim“
05.	06.	Bulgarien	Elitsa Todorova & Stoyan Yankulov	„Water“
06.	04.	Weißruss- land	Dimitry Koldun	„Work Your Magic“
07.		Griechen- land	Sarbel	„Yassou Maria“
08.		Armenien	Hayko	„Anytime You Need“
09.	02.	Ungarn	Magdi Rúzsa	„Unsubstantial Blues“
10.	10.	Moldau	Natalia Barbu	„Fight“
11.		Bosnien-Herzego- wina	Marija Šestic	„Rijeka bez imena“
12.	08.	Georgien	Sopho Khalvashi	„Visionary Dream“
13.		Rumänien	Todomon- do	„Liubi, Liubi, I Love You“
14.	09.	Mazedo- nien	Karolina Goceva	„Mojot svet“
15.	07.	Slowenien	Alenka Gotar	„Cvet z juga“
16.	05.	Lettland	Bonapar- ti.lv	„Questa notte“
17.		Finnland	Hanna Pakarinen	„Leave Me Alone“
18.		Schweden	The Ark	„The Worrying Kind“
19.		Deutsch- land	Roger Cicero	„Frauen regier’n die Welt“
20.		Spanien	D’Nash	„I Love You Mi Vida“
21.		Litauen	4Fun	„Love Or Leave“
22.		Frankreich	Les Fatals Picards	„L’amour à la française“
23.		Großbritan- nien	Scooch	„Flying The Flag“
24.		Irland	Dervish	„They Can’t Stop The Spring“

Halbfinale

11.	Portugal	Sabrina	Dança comigo
12.	Andorra	Anonymous	Let’s Save The World
13.	Island	Eiríkur Hauksson	Valentine Lost
14.	Polen	The Jet Set	Time To Party
15.	Zypern	Evridiki	Comme ci, comme c¸a
16.	Kroatien	Dragonfly feat. Dado Topic	Vjerujem u ljubav
17.	Albanien	Aida & Frederik Ndoci	Hear My Plea
18.	Norwegen	Guri Schanke	Ven a bailar conmigo
19.	Dänemark	DQ	Drama Queen
20.	Schweiz	DJ Bobo	Vampires Are Alive
21.	Niederlande	Edsilia Rombley	On Top Of The World
22.	Estland	Gerli Padar	Partners In Crime
23.	Montenegro	Stevan Faddy	Ajde kroci
24.	Israel	Teapacks	Push The Button
25.	Malta	Olivia Lewis	Vertigo
26.	Belgien	The Krazy Mess Groovers	Love Power
27.	Österreich	Eric Papilaya	Get A Life – Get Alive
28.	Tschechische Republik	Kabát	Mála dáma

Bürgerrechte in Gefahr

palando — Tue, 08 May 2007 07:14:32 +0000

Artikel 2 Absatz 1 unseres Grundgesetzes schützt die Individualrechte des Bürgers und damit auch die Privatsphäre. Zu dieser gehört, dass der Bürger sich mit Ärzten und Rechtsanwälten, Steuerberatern und Psychotherapeuten, Zahnärzten und Wirtschaftsprüfern rückhaltlos offen unterhalten und damit die Grundlage für eine umfassende Beratung auch gegenüber dem Staat schaffen kann.

Als einen ganz wesentlichen Aspekt unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung umfasst die Pressefreiheit auch das Zeugnisverweigerungsrecht der Journalisten, denen sich die Bürger ebenfalls zur Kontrolle von Macht und Machtausübung rückhaltlos offenbaren sollen.

Auch das Vertrauen zu Seelsorgern und zu gewählten Mandatsträgern gehört zu diesen Rechten.

Der Bundesgesetzgeber hat nun in einem Referentenentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und in dem Gesetzentwurf zum Zollfahndungsdienstegesetz, Bundestagdrucksache 16/4663, vorgeschlagen, wesentliche Teile dieses geschützten Vertrauensraums des Bürgers in Bezug auf Ärzte und Anwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Journalisten für staatliche Überwachungsmaßnahmen zu öffnen. Dabei grenzt er zum Kontakt zu Abgeordneten, Geistlichen und Strafverteidigern ab und macht einen Unterschied in der Behandlung.

Hiergegen wenden wir uns als Berufsangehörige und Bürger! Insbesondere die Privilegierung des Vertrauensverhältnisses zum Abgeordneten im Unterschied zum Arzt, Rechtsanwalt oder zum Journalisten ist aus der bisherigen Rechtsprechung des BVerfG zum Grundgesetz Artikel 2 nicht zu rechtfertigen.

Neben dem verfassungsrechtlichen Argument gibt es auch praktische Gesichtspunkte.

Wie soll der Anwalt den Übergang vom anwaltlichen Beratungsgespräch zum Beratungsgespräch des Strafverteidigers immer im vorhinein festlegen und erahnen können? Wie soll dies dem Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Notar möglich sein? Wie viel Vertrauen darf der Patient zu dem Arzt oder Journalisten haben, der auch politischer Mandatsträger ist? Mit wem spricht er wann im Verlauf eines Gespräches bei Multifunktionalität?

Die Bundesregierung ist sowohl beim Zollfahndungsdienstegesetzentwurf als auch beim Referentenentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung in teilweiser Umsetzung des Vorratsdatenspeicherrechts aus Europa Nachweis und Argumente schuldig geblieben, warum eine Differenzierung und warum ein solcher Einbruch in angestammte Bürgerrechte, wie sie in § 53 Strafprozessordnung in Ausfüllung des Vertrauensschutzes festgelegt sind, gerechtfertigt sein sollen. Sie geht auch über die Anforderungen aus Europa hinaus. Sie schiebt dabei beim Vorratsdatenspeichergesetz zum Teil technische Gründe vor, die nicht tragen.

Die Erfordernisse von Terrorbekämpfung und Schwerstkriminalitätsbekämpfung, auch im Internet und im Bereich moderner Kommunikationsmittel, befreien nach Auffassung der angesprochenen Berufsgruppen nicht den Gesetzgeber von Zweckmäßigkeits- und Angemessenheitsüberlegungen, wie sie für jeden Grundrechtseingriff nachprüfbar als Rechtfertigung notwendig sind.

Kein Freier Beruf ist in großer Zahl und in überdurchschnittlichem Umfang in Straftatenvorbereitung oder die Begehung von Straftaten verwickelt. Auch besondere Größen und Prozentzahlen in Unterstützerkreisen von Terrororganisationen sind nicht bekannt geworden. Abhörverbote, Zeugnisverweigerung, Berufsgeheimnis sind Ausdruck der Bürgerrechte und beschreiben eine der vornehmsten Verpflichtungen der Freien Berufe, den Kernbereich des Vertrauens, das die Bürger in die Freiberufler setzen, zu schützen. Dieses Vertrauen ist die wesentliche Grundlage der Leistung der Freien Berufe. Ein Arzt kann nur mit umfassenden Informationen eine Anamnese machen und eine Diagnose erstellen. Anwälte und Steuerberater können nur ihre Aufgabe als positive Unterstützer des Rechtsstaates – als Organe der Rechtspflege – wahrnehmen, wenn Sie rückhaltlose Informationen erhalten. Der Journalist bedarf des Hinweises auf Missstände, um als „vierte Gewalt“ im Staat Wirksamkeit zu entfalten.

Wenn hier versucht wird, im Alltag der Kriminalitätsprävention, der Strafverfolgung und des Staatsschutzes zum Teil als lästig empfundene Teile des Rechtsstaates zu minimieren oder ganz abzuschaffen, mag das menschlich verständlich sein, ist aber vor dem Hintergrund der Selbstprivilegierung der Politik und in Anbetracht des „Restfeigenblattes“ bei der Strafverteidigung eher schändlich zu nennen.

Sicherheit ist wichtig. In Sicherheit im Rechtsstaat leben ist das legitimierte Bedürfnis unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger. Die weitere Einschränkung des Rechtsstaates wäre ein zu hoher Preis.

Rechtsstaat und Sicherheit schließen sich nicht aus, sondern sind zusammen möglich und nötig.

Diese gemeinsame Erklärung erfolgt durch:
Herr Dr. Ulrich Oesingmann, Präsident, Bundesverband der Freien Berufe
Herr Rechtsanwalt Hartmut Kilger, Präsident, Deutscher Anwaltverein e. V.
Herr Dr. Dr. Jürgen Weitkamp, Präsident, Bundeszahnärztekammer
Herr Michael Konken, Bundesvorsitzender, Deutscher Journalisten-Verband
Herr Prof. Dr. med. Christoph Fuchs, Bundesärztekammer

Battle of St. Vincent

palando — Mon, 30 Apr 2007 11:08:26 +0000

Culloden	74	Thomas Troubridge
Blenheim	98	Thomas Frederick
Prince George	98	John Irwin (Rear Admiral Parker)
Orion	74	Sir James Saumarez
Colossus	74	George Murray
Irresistible	74	George Martin
Victory	100	Robert Calder (Admiral Sir John Jervis)
Egmont	74	John Sutton
Goliath	74	Sir Charles Knowles
Barfleur	98	Richard Dacre (ViceAdm. William Waldegrave)
Britannia	100	Thomas Foley (ViceAdm. Charles Thompson)
Namur	90	James Whitshed
Captain	74	Ralph Miller (Commodore Horatio Nelson)
Diadem	64	George Towry
Excellent	74	Cuthbert Collingwood

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Battle of the Nile

palando — Mon, 30 Apr 2007 10:53:56 +0000

Culloden	74	Thomas Troubridge
Theseus	74	R.W. Miller
Alexander	74	Alex. John Ball
Vanguard	74	Rear-Admiral Sir Horatio Nelson
Minotaur	74	Thomas Louis
Leander	50	Thomas B. Thompson
Swiftsure	74	B. Hallowell
Audacious	74	Davidge Gould
Defence	74	John Peyton
Zealous	74	Samuel Hood
Orion	74	Sir James Saumarez
Goliath	74	Thomas Foley
Majestic	74	George B. Westcott
Bellerophon	74	Henry D’E. Darby

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Jutland Battle Order

palando — Sun, 29 Apr 2007 10:48:01 +0000

British Grand Fleet

The Battle Fleet

2nd Battle Squadron

1st Division

King George V- Captain Field, Vice-Admiral Jerram
Ajax – Captain Baird
Centurion – Captain Culme-Seymour
Erin – Captain Stanley

2nd Division

Orion – Captain Backhouse, Rear-Admiral Leveson
Monarch – Captain Borrett
Conqueror – Captain Tothill
Thunderer – Captain Fergusson

4th Battle Squadron

3rd Division

Iron Duke – Captain Dreyer, Admiral Jellicoe
Royal Oak – Captain MacLachlan
Superb – Captain Hyde-Parker, Rear-Admiral Duff
Canada – Captain Nicholson

4th Division

Benbow – Captain Parker, Vice-Admiral Sturdee
Bellerophon – Captain Bellerophen
Temeraire – Captain Underhill
Vanguard – Captain Dick

1st Battle Squadron

6th Division

Marlborough – Captain Ross, Vice-Admiral Burney
Revenge – Captain Kiddle
Hercules – Captain Bernard
Agincourt – Captain Doughty

5th Division

Colossus – Captain Pound, Rear-Admiral Gaunt
Collingwood – Captain Ley
Neptune – Captain Bernard
St Vincent – Captain Fisher

3rd Battlecruiser Squadon

Invincible – Captain Cay, Rear-Admiral Hood
Inflexible – Captain Heaton-Ellis
Indomitable – Captain Kennedy

1st Cruiser Squadron (Armoured Cruisers)

Defence – Captain Ellis, Rear-Admiral Arbuthnot
Warrior – Captain Molteno
Duke of Edinburgh – Captain Blackett
Black Prince – Captain Bonham

2nd Cruiser Squadron (Armoured Cruisers)

Minotaur – Captain d’Aeth, Rear-Admiral Heath
Hampshire – Captain Savill
Cochrane – Captain Leatham
Shannon – Captain Dumaresq

4th Light Cruiser Squadron

Calliope – Commodore Le Mesurier
Constance – Captain Townsend
Caroline – Captain Crooke
Royalist – Captain Meade
Comus – Captain Hotham

Attached Light Cruisers

Active – Captain Withers
Bellona – Captain Dutton
Blanche – Captain Casement
Boadicea – Captain Casement
Canterbury – Captain Royds
Chester – Captain Lawson

4th Destroyer Flotilla

Tipperary – Captain Wintour
Acasta
Achates
Ambuscade
Ardent
Broke
Christopher
Contest
Fortune
Garland
Hardy
Midge
Ophelia
Owl
Porpoise
Shark
Sparrowhawk
Spitfire
Unity

11th Destroyer Flotilla

Castor (Light Cruiser) – Commodore Hawksley
Kempenfelt
Magic
Mandate
Manners
Marne
Martial
Michael
Milbrook
Minion
Mons
Moon
Morning Star
Mounsey
Mystic
Ossory

12th Destroyer Flotilla

Faulknor – Captain Stirling
Maenad
Marksman
Marvel
Mary Rose
Menace
Mindful
Mischief
Munster
Narwhal
Nessus
Noble
Nonsuch
Obedient
Onslaught
Opal

Miscellaneous

Abdiel (Minelayer)
Oak (Destroyer tender)

The Battlecruiser Fleet

1st Battlecruiser Squadron

Lion – Captain Chatfield, Vice-Admiral Beatty
Princess Royal – Captain Cowan, Rear Admiral O de Brock
Queen Mary – Captain Prowse
Tiger – Captain Pelly

2nd Battlecruiser Squadron

New Zealand – Captain Green, Rear-Admiral Pakenham
Indefatigable – Captain Sowerby

5th Battle Squadron

Barham – Captain Craig, Rear-Admiral Evan-Thomas
Valiant – Captain Woollcombe
Warspite – Captain Philpotts
Malaya – Captain Boyle

1st Light Cruiser Squadron

Galatea – Commodore Alexander-Sinclair
Phaeton – Captain Cameron
Inconstant – Captain Thesiger
Cordelia – Captain Beamish

2nd Light Cruiser Squadron

Southampton – Commodore Goodenough
Birmingham – Captain Duff
Nottingham – Captain Miller
Dublin – Captain Scott

3rd Light Cruiser Squadron

Falmouth – Captain Edwards, Rear-Admiral Napier
Yarmouth – Captain Pratt
Birkenhead – Captain Reeves
Gloucester – Captain Blunt

Seaplane Carrier

Engadine

1st Destroyer Flotilla

Fearless (Light Cruiser) – Captain Roper
Acheron
Ariel
Attack
Badger
Defender
Goshawk
Hydra
Lapwing
Lizard

9th and 10th Destroyer Flotillas (combined)

Lydiard – Commander Goldsmith
Landrail
Laurel
Liberty
Moorsom
Morris
Termagant
Turbulent

13th Destroyer Flotilla

Champion (Light Cruiser) – Captain Farie
Moresby
Narborough
Nerissa
Nestor
Nicator
Nomad
Obdurate
Onslow
Pelican
Petard

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